Anträge

Anträge · 10. Mai 2020
„Nie zuvor, auch nicht während der Finanzkrise von 2008-2010, waren die Herausforderungen größer. Wir müssen den Haushalt ab 2020 ganz neu denken“, sind CDU, SPD/Linke, Freie Wähler, FDP und ÖPD/parteilos überzeugt.
Anträge · 11. Februar 2020
Wir beantragen die Einführung eines kommunalen Ordnungsdienstes, der in der Lage ist, Ordnungsstörungen zu vermeiden oder zu unterbinden und Präsenz zeigt. Dadurch wird die allgemeine Sicherheitslage und das subjektive Sicherheitsbefinden der Bevölkerung erhöht.
Anträge · 11. Februar 2020
Wir beantragen eine Überprüfung aller im Stadtgebiet befindlichen Querungshilfen auf gute Erkennbarkeit insbesondere bei schlechten Sichtverhältnissen (Dunkelheit, Nebel und/oder Regen) und diese bei Bedarf besser und deutlich zu markieren.
Anträge · 11. Februar 2020
Wir beantragen zu prüfen, ob die Einführung eines Frauen-Nachttaxis dem RiA-Ruftaxi vorzuziehen sein könnte.
Anträge · 11. Januar 2020
Wir beantragen, ab 2021 im Erdgeschoss des alten Zollamtes eine provisorische Zwischennutzung für Handel und Gastronomie zu ermöglichen, um die Attraktivität der Schanzsstraße wieder zu erhöhen und diese zu beleben.