Gemeinderatsarbeit

Gemeinderatsarbeit · 19. Dezember 2022
Beginnen möchte ich mit ihren Schlusssatz Her Brand bei der Haushalts-einbringung Ende September: „Mit einer stabilen finanziellen Grundlage und einer klugen Prioritätensetzung kann uns in Friedrichshafen die Balance zwischen Krisenmanagement und Zukunft gelingen.“ Ja, die finanzielle Basis ist vorhandenen, nachdem der städtische Ergebnishaushalt mit etwa plus 15 Mio.€ abschließen wird und sich in beiden Haushaltsansätzen ausreichend Rücklagen und Ermächtigungsüberträge befinden.
Gemeinderatsarbeit · 28. November 2022
Die FDP-Fraktion des Gemeinderats hat in ihrer Fraktionssitzung eine bunte Vielfalt an Anträgen zusammengestellt, die zu Verbesserungen führen, ohne damit den weiterhin krisenbedingt knappen Haushalt zu sehr zu belasten.
Gemeinderatsarbeit · 28. November 2022
Nach 37 Jahren ist dass GZH in die Jahre gekommen und es ist zu überlegen , wie zukünftig das Haus mit Energie versorgt werden kann. Die beschlossene Energiewende macht ein neues Energiekonzept erforderlich. Sinnvoll ist daher, das Technikkonzept an den aktuell geltenden Richtlinien anzupassen. Es besteht die Möglichkeit, regenerative Energie zielgenau und optimiert einzusetzen. In der Vorlage der Verwaltung werden zwei Varianten aufgeführt und miteinander verglichen.
Gemeinderatsarbeit · 30. September 2022
Ich freue mich heute die Erklärung zur Sicherheitsbefragung in Friedrichshafen und zur Einführung eines KOD für alle Fraktionen abgeben zu dürfen und zwar umso mehr, da die FDP-Fraktion 2020 beantragte, einen KOD in Friedrichshafen einzuführen, nachdem wir uns über einen solchen in Heilbronn ausführlich informiert hatten. Die Sicherheitsbefragung durch Prof. Dr. Dieter Hermann von der Uni Heidelberg, die eine recht gute Rücklaufquote hatte, wurde coronabedingt später als geplant durchgeführt
Gemeinderatsarbeit · 26. April 2022
Generell hält die FDP-Fraktion die temporäre Umgestaltung der Friedrichstr. zwischen Olga- und Metzstraße für sinnvoll. Die Erwartungshaltung dafür ist in der Stadtgesellschaft ebenfalls vorhanden. Dennoch können wir nach intensiver Beschäftigung mit dem vorliegenden Umgestaltungsvorschlag und Diskussionen mit einigen Bürgern/innen die vorgeschlagenen Maßnahmen nicht mittragen, auch wenn sie nur temporär sein sollen. Zumal unklar bleibt, wie lange die temporäre Testphase andauern soll. Bekannt
Gemeinderatsarbeit · 26. April 2022
Wir haben in der Fraktion intensiv diskutiert und sind zu dem Ergebnis gekommen, dass wir die Bereitstellung von leihbaren E-Scootern, wenn auch nicht mit voller Überzeugung, für weitere 2 Jahre zustimmen können, nicht aber der Ausdehnung auf Pedelecs und Lastenfahrräder. Daher beantragen wir, eine getrennte Abstimmung darüber unter Beschlusspunkt 2. Was sind unsere Gründe für dieses Votum?
Gemeinderatsarbeit · 22. März 2022
Die Fraktion von CDU, FW, FDP und ÖDP/parteilos halten sprunghaft ansteigende Parkgebühren derzeit für nicht vermittelbar! Die Netzwerk-Fraktion wird nach meinen Informationen heute uneinheitlich abstimmen. Warum halten wir die sprunghafte, starke Erhöhung der Gebühren für das oberirdische Parken, genau wie die Mehrheit des Ravensburger Gemeinderates momentan für nicht vermittelbar?
Gemeinderatsarbeit · 04. Februar 2022
Wir halten die Idee einer Begrünungssatzung für der Stadt zwar grundsätzlich für gut, weil eine durchgrünte Stadt einfach schöner ist! Grün in der Stadt kann gestaltend wirken, das Wohlbefinden und das Stadtklima verbessern. Dennoch können wir dieser Begrünungssatzung nicht zustimmen, sondern werden heute mit Nein stimmen.
Gemeinderatsarbeit · 27. November 2021
Der Tagesordnungspunkt „ Klimabudget für Friedrichshafen“ (100€ je Einwohner/Jahr), hat durch die Welt-Klima-Konferenz in Glasgow an Aktualität gewonnen, auch wenn die dortigen Ergebnisse als gemischt zu bezeichnen sind. Es gibt Licht und Schatten. Viele Staaten stellen nationale Interessen vor das globale Ziel, die Erderwärmung auf unter 2 Grad zu begrenzen, allen voran China, das mittlerweile für 31% der weltweiten CO/2- Emissionen verantwortlich ist. Die Welt ist nicht monoklausal
Gemeinderatsarbeit · 22. Juni 2021
Die Friedrichstraße ist für den PKW- und den Anlieferverkehr eine wichtige Verbindung sowohl in Richtung Ost-West, wie auch West-Ost. Daher ist aus Sicht der FDP-Fraktion ein Durchfahrtsverbot zwischen Karl- und Metzstraße ein No-Go, auch als Provisorium! Die Umgestaltung der Friedrichstraße sollte nicht in einem übereilten Verfahren fixiert werden. Nach der Öffnung der B31-neu sollte die Situation neu bewertet und die tatsächliche Auswirkung auf den innerstädtischen Verkehr aufgezeigt

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